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Jenseits der Senkungsdiskussionen - das Bundessteuergesetzbuch von Professor Paul Kirchhof

Der Reformentwurf zur Erneuerung des Steuerrechts wurde im Sommer 2011 von Professor Kirchhof und seinem wissenschaftlichen Team als Bundessteuergesetzbuch veröffentlicht. Die öffentliche Wahrnehmung zeugte von mangelnder Sachkenntnis (Stichwort: Aufkommens­neutralität) oder platter Klientelpolitik (Stichwort: Entlastung der Reichen). Quer durch alle politischen Lager fehlt eine Auseinandersetzung mit den grundsätzlichen Zielen der Reform, insbesondere der grundgesetzkonformen Verständlichkeit für alle Bürger, dem Beenden der Lenkungswirkung in Richtung ökonomischer Torheit und erheblichen Vereinfachungen und Chancen für besteuerte Bürger und Unternehmen genauso wie für die Steuerverwaltungen und Kommunen.

Die Stiftung Liberales Netzwerk ist unabhängig von Partei- und Klientelinteressen dem freiheitlichen Staat verpflichtet. Professor Kirchhof hat mit dem Bundessteuergesetzbuch einen Meilenstein der politischen Diskussionskultur vorgelegt, der ein undurchdringliches Geflecht von Paragraphen durch transparentes und subsidiäres Recht ersetzt. Es gelingt ihm, wirtschaftliches Handeln von staatlicher Bevormundung zu befreien und zugleich jeden Bürger im Rahmen seiner Leistungsfähigkeit an der Finanzierung des Staates zu beteiligen. Professor Kirchhof verwirklicht damit mit denkbar größter Fachkenntnis und auf vorbildliche Art und Weise zwei der grundlegenden Ideale liberalen Handelns.

Die Stiftung Liberales Netzwerk übergibt den Mitgliedern des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages jeweils ein Exemplar des Bundesteuergesetzbuches von Prof. Dr. Kirchhof als „Weihnachtsgeschenk“. Dies geschieht in der Hoffnung, dass die Finanzfachleute im Deutschen Bundestag die Gelegenheit haben, die Details des Bundessteuer­gesetzbuches für sich zu entdecken und eine Umsetzung in Gang zu setzen.

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