Von Franz Walter
Hamburg, DER SPIEGEL, 23.03.2008 - Die SPD FDP-isiert, die politische Klasse laviert, der Bürger kritisiert. Die Gesellschaft hat ihre traditionellen Strukturen preisgegeben. Zwar gieren die Menschen nach Individualismus, aber den Parteien verlangen sie eine klare Linie ab, die diese nicht mehr verfolgen können.
Was um Willy Brandts Willen ist nur mit der deutschen Sozialdemokratie los? Was eigentlich ist in die einst so berechenbare Traditionspartei gefahren? Ihre Vorsitzenden werden chronisch gemobbt, ihre Wähler laufen ihnen von Wahl zu Wahl mehr weg, ihre Mitglieder – soweit es sie überhaupt noch gibt - ziehen sich in die innere Emigration zurück. Und die Wahlbürger schauen dem Vorgang fassungslos zu.
Doch wie ist das alles zu erklären? Will man es polemisch, aber keineswegs ganz abwegig formulieren, so könnte man es so auf den Punkt bringen: Die Sozialdemokraten "FDP-isieren". Soll heißen: Sie werden allmählich so, wie die liberal-bürgerlichen Individualisten immer schon gewesen sind. Bei den Liberalen ging es nie anders zu. Parteitage dort waren oft unkalkulierbar. Ihre Anführer wurden rasch in die Wüste geschickt, wenn sich Erfolg nicht unverzüglich einstellte. Das liberale Establishment kannte seit jeher keine festen Organisationsstrukturen, keine weltanschaulichen Verbindlichkeiten, keine geschlossen kämpferische Parteibasis.
Bei den Sozialdemokraten war das über etliche Jahrzehnte anders. Die SPD war Repräsentantin eines großen homogenen sozialkulturellen Lagers. Disziplin spielte dort eine konstitutive Rolle, auch ideologische bzw. weltanschauliche Grundsatztreue gehörte dazu. Die Sozialdemokraten hatten in ihrer Parteigeschichte Jahre der Verfolgung erlebt, was innerparteilich Eintracht stiftete, Solidarität herstellte, auch für straffe Gefolgschaft gegenüber der Parteiführung sorgte. Sonderlich liberal und tolerant ging es in der Partei während der harten Kämpfe der Vergangenheit nicht zu; ihre Helden waren eher autoritäre Gestalten wie August Bebel, Otto Wels, Kurt Schumacher, Herbert Wehner. Immerhin: Chaos und Unberechenbarkeiten standen infolgedessen nicht zu befürchten. Absprachen und Verabredungen innerhalb der Parteiführung galten, illoyales Verhalten wurde hart geahndet.
Mit alledem scheint es nunmehr vorbei zu sein. Die Zeit der straffen politischen Versäulung und Einbindung ist um. Die Welt des kollektiv organisierten Industrieproletariats zwischen Zechen und Hochöfen ist untergegangen. Auch die Anhängerschaft der SPD ist mittlerweile individualisiert, eigensinniger, ist nicht mehr in die Uniformität des Parteigehorsams hineinzuzwängen. Die eiserne Fraktionsdisziplin früherer Jahrzehnte ist perdu; seit einem Vierteljahrhundert geht es in den Parlamentsfraktionen der Christdemokraten bei Abstimmungen homogener und verpflichtender zu als in denen der SPD.
Doch erleben wir derzeit insgesamt die Entstrukturierung der volksparteilichen Geschlossenheit und Verlässlichkeit. Das alles geschieht verwirrend unübersichtlicher, verläuft nicht in den akkuraten Frontabschnitten früherer Positionskämpfe. Es streiten vielmehr Jüngere gegen Ältere, Traditionalisten gegen Modernisierer, Ossis gegen Wessis, Frauen gegen Männer, Biertrinker gegen Cocktailkonsumenten, Sauerländer gegen Pfälzer, bodenständige Regionalpolitiker gegen hochnäsige Berliner Regierungsadministratoren, sensible Gewissensmenschen gegen kalte Machtpolitiker und dergleichen mehr. Auch die neue, mittig gewendete SPD ist – wie Grüne, Christdemokraten und Liberale - ein Spiegel der individualistischen, aus allen traditionsgestifteten Bindungen gelösten, diffundierenden Gesellschaft geworden.
Die deutsche Gesellschaft blickt in diesen Wochen kopfschüttelnd auf das lavierende Treiben der Parteien und der politischen Klasse schlechthin, nicht allein der SPD. Doch im Grunde schaut sie dabei in den Spiegel, auch wenn sie sich das nicht eingestehen möchte. Die Politik ist so unstrukturiert wie die Gesellschaft inzwischen insgesamt. Die meisten Menschen sind weder richtig links, noch dezidiert rechts. Sie sind ein bisschen, aber nicht zu viel liberal; ein bisschen, aber nicht übertrieben sozial; ein bisschen, aber nicht über die Maßen ökologisch; zu Ostern sind sie auch gedämpft, aber um Himmels willen nicht ernsthaft christlich. Sie sind zuweilen hemmungslos egozentrisch, sehnen sich in schöner Regelmäßigkeit zugleich auch nach verlässlicher Gemeinschaft. Holistische Biografien hingegen sind rar geworden.
Infolgedessen sind auch die höchst stimmungsempfindlichen, insofern gut demokratischen Parteien ein wenig dies, ein wenig das, mehr mäandernd und schweifend als zielklar oder aus einem Guss. An Stringenz und Kohärenz mangelt es den Parteien ebenso wie den Bürgern. Doch was die Bürger in ihrem Privatleben als Freiheitsgewinn und Optionsvielfalt preisen und ausleben, wollen sie aus der Politik streng verbannen. Die Politik soll ihnen die Konsistenz, die klare Linie, die pure "Authentizität" vermitteln, die im eigenen Leben eher selten geworden ist.
Nein, die deutsche Gesellschaft hat schon die Politik, die ihr ganz und gar entspricht.
Quelle/Hintergrundinformationen:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,542979,00.html |
