Die Welt, 28.06.2008 | SPD-Abgeordnete sondieren Gemeinsamkeiten mit der FDP - auch, um eine rot-rote Zusammenarbeit nach der Bundestagswahl zu verhindern | Berlin - Ausgesprochen herzlich ging es zu, als sich Bundestagsabgeordnete von SPD und FDP am Donnerstagabend in Berlin trafen. Umarmungen und gar Bussis gab es, dazu viele freundliche Worte. "Wir freuen uns sehr, dass ihr hier seid", rief die Abgeordnete Nina Hauer vom reformorientierten Netzwerk in der SPD ihren liberalen Kollegen zu.
Die "Berliner Republik", die Zeitschrift des SPD-Netzwerks, hatte zum traditionellen Sommerumtrunk in den Volkspark Friedrichshain gebeten. Als Abgeordnete beider Parteien sich auf dem Sommerfest des Bundespräsidenten vor einer Woche begegneten, luden die Sozialdemokraten die Liberalen zu ihrem Fest ein. So traf man sich zum gemeinsamen Feiern zwischen Fußball auf Großleinwand und Büfett - und all das bei gutem Wetter und unter freiem Himmel.
Ein liberales Quartett war der Einladung der SPD gefolgt. Es handelte sich um die Abgeordneten Daniel Bahr, Patrick Döring, Otto Fricke und Frank Schäffler. Um die sozialliberalen Gespräche hatten sich aufseiten der SPD die Sprecher des Netzwerks, Nina Hauer und Christian Lange, bemüht, zudem die SPD-Abgeordneten Peter Friedrich und Kerstin Griese. An der sommerlichen Feier nahmen jedoch auch drei sozialdemokratische Kabinettsmitglieder teil: Arbeitsminister Olaf Scholz, Umweltminister Sigmar Gabriel und Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee. Zumindest Tiefensee scheute das Gespräch mit der liberalen Opposition nicht.
Die jungen Abgeordneten von SPD und FDP mag zwar politisch einiges trennen, gleichwohl betonen sie ihre Gemeinsamkeiten. Die Netzwerker verstehen sich in der SPD als die Erben von Schröders Reformpolitik. Kritiker aus den eigenen Reihen sehen in ihnen die Nachlassverwalter der Agenda 2010. Das wiederum vereinfacht ihre Kontakte zur FDP. Deren Abgeordnete befinden sich alsbald ein Jahrzehnt lang in der Opposition und sind schon allein deshalb auf der Suche nach potenziellen Regierungspartnern. In der SPD wiederum fühlt man sich den Liberalen kulturell näher als dem ungeliebten Koalitionspartner Union. Für das Verhältnis zu den Grünen gilt das allemal.
Hinzu kommt in der SPD eine innerparteiliche Dimension: Die Netzwerker wollen mit ihren Kontakten zur FDP nicht zuletzt rot-roten Kooperationen einen Riegel vorschieben. Viele Sozialdemokraten liebäugeln mit den Linken. Erst kürzlich war es zu einem gemeinsamen Gespräch von Abgeordneten beider Fraktionen gekommen, das eine Mitarbeiterin der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles organisiert hatte.
Die Netzwerker möchten so eineinhalb Jahre vor der Bundestagswahl zumindest eine gute Gesprächsatmosphäre zu FDP und Grünen herstellen. Das ist nicht zuletzt im Interesse des voraussichtlichen Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier - er ist dem Netzwerk verbunden und zählt zu den Herausgebern von deren Zeitschrift "Berliner Republik".
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Peter Friedrich sagt daher: "Zwischen SPD, FDP und Grünen gibt es große inhaltliche Überschneidungen." Das gelte für "eine souveräne Außenpolitik, die Gesellschafts- und Familienpolitik. Alle drei Parteien stehen für Weltoffenheit und die Gestaltung der Globalisierung." Sein Fraktionskollege Lange betont "große Gemeinsamkeiten" zwischen Sozialdemokraten und Liberalen, "vor allem in den Bereichen Inneres und Justiz". Hier seien, sagt Lange, "die inhaltlichen Schnittmengen deutlich erkennbar".
Ihr liberaler Bundestagskollege Daniel Bahr unterstreicht ebenfalls Gemeinsamkeiten. "Die Netzwerker sind reformorientiert. Wir können gut mit ihnen reden und wünschen ihnen mehr Einfluss in der SPD." Die Atmosphäre am Donnerstagabend sei sehr entspannt gewesen. "Das war alles sehr lustig und locker", meint Bahr.
Wenigstens dreimal wurden die Gespräche zwischen Sozialdemokraten und Liberalen an jenem Abend jedoch unterbrochen - durch die drei spanischen Tore im Duell gegen die russische Nationalmannschaft. Die wollten alle wenigstens in der Wiederholung verfolgen. Und Daniel Bahr hatte am Ende des Spiels dann doch eine Spitze gegen seine einladenden Kollegen von der SPD parat. Bahr verwies auf die Trikotfarben von Spaniern und Russen und meinte süffisant: "Die Gelben haben gegen die Roten 3:0 gewonnen" - und fügte sogleich hinzu: "Das lag aber auch am russischen Torwart - in grünem Trikot."
Quelle:
http://www.welt.de/welt_print/article2155846/Annaeherungen
_an_die_Ampel.html |
