Sparpaket wirkt nur mit Wachstum
"Eine Reihe der geplanten Sparmaßnahmen sind ein Wechsel auf die Zukunft, denn ein Großteil der notwendigen Konsolidierung ist nur zu erreichen, wenn gleichzeitig Wachstum geschaffen wird", sagte BDI-Präsident Hans-Peter Keitel im Gespräch mit der ZEIT zum milliardenschweren Sparpaket der Bundesregierung. > weiter lesen

Der Höhenflug des Kandidaten Gauck beschäftigt die Fantasie
Woher kommt der Höhenflug von Joachim Gauck? Und hat Gabriels Kandidat eine Chance aufs höchste Amt im Staat? Erstens: Die Bevölkerung ist das Parteiengeschacher leid. Es werden zwar kaum Stimmen laut gegen Wulff, aber auch kaum solche für ihn. Er wird allmählich zum Opfer dieser Stimmung. Wulff ist der Partei-Kandidat, Gauck der Über-Partei-Repräsentant. Zum Anti-Parteienmann lässt Gauck sich klugerweise nicht machen. > weiter lesen

Joachim Gauck - "Winter im Sommer – Frühling im Herbst"
Erinnerungen | Der politische und sehr persönliche Rückblick eines friedlichen Revolutionärs. Eine Schlüsselfigur der jüngsten deutschen Geschichte erinnert sich: Joachim Gauck, engagierter Systemgegner in der friedlichen Revolution der DDR und herausragender Protagonist im Prozess der Wiedervereinigung als erster Bundesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen > weiter lesen

Das Job-Wunder
Auf dem deutschen Arbeitsmarkt scheint ein Wunder zu geschehen: Obwohl Deutschland im vergangenen Jahr die tiefste Rezession seit Kriegsende erlebt hat, ist der Arbeitsmarkt bis heute stark geblieben. Mehr noch: Die Mai-Arbeitslosigkeit fällt sogar auf den tiefsten Wert seit 18 Jahren. Das ist beeindruckend - und erklärbar. Erstens haben alle Arbeitsminister seit Norbert Blüm viel Eifer darauf verwendet, die Statistiken zu schönen. > weiter lesen

Grüne fordern Steuererhöhungen
Die Grünen haben die Bundesregierung aufgefordert, zur Haushaltskonsolidierung die Steuern zu erhöhen. "Wir schlagen eine zeitlich befristete, einmalige Vermögensabgabe für große Privatvermögen und eine Reform der Erbschaftssteuer vor. Zudem muss der Spitzensteuersatz von derzeit 42 auf 45 Prozent steigen", sagte Grünen-Parteichef Cem Özdemir ... > weiter lesen

Seelmann-Eggebert: Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses ist "Armutszeugnis"
Obwohl er seit mehr als 30 Jahren mit Sympathie über die Königshäuser anderer Länder berichtet, wünsche er sich die Monarchie in Deutschland nicht zurück. Den Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses hält Seelmann sogar für "ein Armutszeugnis": "Die Institution die da drin war, will man nicht wiederhaben", sagte er. "Ein Park oder ein Kinderspielplatz wären besser an dieser Stelle." > weiter lesen

Ex-FDP-Chef Wolfgang Gerhardt für Politikwechsel seiner Partei
Der ehemalige FDP-Bundesvorsitzende, Wolfgang Gerhardt, sieht nach der Wahlschlappe in Nordrhein-Westfalen und den heftigen parteiinternen Debatten den Zeitpunkt für einen Kurswechsel gekommen. "Wir müssen unsere Strategie - also wie wir etwas erreichen und wann - flexibler ausrichten", sagte der Vorgänger des amtierenden Parteichefs Guido Westerwelle dem Bremer Weser-Kurier. > weiter lesen

FDP-Präsidiumsmitglied und Gesundheitsminister Rösler: Westerwelle geht es um Deutschland, nicht um sich
Weil es ihm um Deutschland und nicht um sich gehe, suche FDP-Chef Guido Westerwelle ganz bewusst das Risiko, mit Sachdebatten auch persönlich unbeliebt zu werden. So versteht FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler die Sozialstaatsdebatte, die FDP-Chef und Vizekanzler Guido Westerwelle losgetreten hat. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" > weiter lesen

Abschied vom Vollkasko-Versicherten
Präsident der Bundesärztekammer spricht vor dem "Liberalen Netzwerk Lippe" in Lemgo | Von Seda Hagemann, Lippische Landes-Zeitung - Ist die beste Medizin für alle bezahlbar? Die Antwort vom Präsidenten der Bundesärztekammer kam prompt: "Nein!" Die Gründe erläuterte er beim Vortrag vor zahlreichen Zuhörern im Zumtobel Lichtforum. "Kaum mehr als sechs Prozent des Bruttoinlandsproduktes hat die Politik in den vergangenen Jahren für das Gesundheitswesen ausgegeben ..." > weiter lesen

Generation 1.0 - Kommentar zum Tod von Graf Lambsdorff
Von Klaus Welzel Erst wenn einer geht, kann man ihn richtig einordnen. Denn erst dann weiß man ja, was fehlt. Durch den Tod von Otto Graf Lambsdorff fehlt ein Politiker, der kühl, analytisch, jenseits des populistischen Tagesgeschäfts die Dinge beim Namen nennt. Einer, der Überzeugungen vermittelt und nicht nur Sprechblasen. Helmut Schmidt erfüllt die gleiche Aufgabe für die SPD, möglicherweise tut dies auch Heiner Geißler für die CDU. Alle drei gehören ... > weiter lesen